Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1: Geltungsbereich, Definitionen

Ich, Andreas Pohl (nachfolgend "Betreiber" genannt), stelle Interessenten und Liebhabern des Volleyballsports und Anhängern der Sportgemeinschaft Kaarst e.V., insbesondere den Mitgliedern der Volleyball-Abteilung der SG Kaarst, im Internet unter der Adresse http://www.sg-kaarst-volleyball.de eine Informations- und Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend "Website" genannt). Für jeden Nutzer dieser Website gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die Website nutzt und/oder sich dort registrieren lässt und/oder die dort angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten verwendet.
Bei der Registrierung des Nutzers auf der Website durch ihn selbst wie auch bei der ersten Anmeldung nach Registrierung des Nutzers durch den Betreiber ist der Nutzer aufgefordert, seine Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen zu erteilen, indem er auf der Anmeldeseite, auf der die Nutzungsbedingungen angezeigt werden, eine Markierung in das Feld mit dem Titel "Allgemeine Nutzungsbedingungen akzeptieren" setzt. Setzt der Nutzer diese Markierung nicht, so wird dies als Verweigerung seiner Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen gewertet, und der Registrierungs- bzw. Anmeldevorgang kann nicht erfolgreich beendet werden.
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Der Nutzer wird bei seiner erneuten Anmeldung auf die Änderungen der Nutzungsbedingungen hingewiesen, die er, wie in Abs. 3 beschrieben, bestätigen muss, um mit der Anmeldung fortfahren zu können. Diese Bestätigung gilt als Einverständniserklärung des Nutzers mit den geänderten Nutzungsbedingungen. Unterbleibt diese, so wird der Anmeldungsvorgang abgebrochen und der Anmeldenname des Nutzers gilt im Sinne des § 3 Abs. 5 als nicht genutzt.

§ 2: Rechte und Pflichten des Nutzers

Jede andersartige Nutzung der über die Website angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten als für private Zwecke, insbesondere für geschäftliche Zwecke und hierbei insbesondere für Werbezwecke ist verboten. Der Zugang und die Nutzung der Website darf nur über einen Webbrowser oder durch eine vom Betreiber vorher autorisierte Software erfolgen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der Website gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt für Handlungen, die gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Mitteilungen oder Daten einzustellen, die rechtswidrige Inhalte haben oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verstößt. Insbesondere dürfen hierbei keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechtswidrige, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus darf der Nutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder sonst zugänglich machen. Es ist auch nicht gestattet, über die Website urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu verbreiten, zu vervielfältigen, durch Links zugänglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn hierfür die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.
Den Anweisungen des Betreibers zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb der Website ist Folge zu leisten.

§ 3: Rechte und Pflichten des Betreibers

Der Betreiber stellt die Website der Allgemeinheit zum privaten Informationsaustausch und zur Kommunikation unentgeltlich zur Verfügung.
Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der Website. Insbesondere ist der Betreiber nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit seines Dienstes herzustellen. Er bemüht sich jedoch, den Betrieb der Website möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. Der Betreiber übernimmt hierbei jedoch keinerlei Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Website.
Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu verändern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen den Betreiber erwachsen würden.
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in § 2 benannten Pflichten des Nutzers, ist der Betreiber berechtigt, von seinem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass der Betreiber gegenüber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre ohne Angabe von Gründen aus der Website auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte vollumfänglich zu löschen.
Der Betreiber hat das Recht, vom Nutzer bei der Registrierung selbst gewählte oder ihm vom Betreiber zugewiesene Anmeldenamen und ggf. Inhalte von registrierten Nutzern zu löschen, wenn der entsprechende Anmeldename länger als drei Monate in Folge nicht genutzt wurde. Der Anmeldename wird nach der Löschung wieder zur Registrierung freigegeben.
Die Nutzer der Website werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzulässigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. Der Betreiber ist in diesen Fällen berechtigt und unter Umständen verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten verstoßen, diese unverzüglich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen Fällen ist der Betreiber berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer künftigen Nutzung der Website auszuschließen.
Soweit der Verdacht eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen oder eines Strafgesetzes oder gegen die guten Sitten besteht, ist der Betreiber berechtigt, Aktionen der Nutzer sowie übertragene Inhalte aufzuzeichnen. Der Betreiber verpflichtet sich hierbei zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.

§ 4: Verantwortlichkeit für Inhalte

Der Nutzer ist für die von ihm erstellten und auf den Internetseiten der Website veröffentlichen Inhalte und Beiträge selbst verantwortlich. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder ihre Internetseiten regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden verstoßen oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist der Betreiber berechtigt, diesen Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Des weiteren ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Website auszuschließen. Ansprüche des Nutzers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzers selbst sind ausgeschlossen.
Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte frei. Der Nutzer hat dem Betreiber insbesondere alle Schäden zu ersetzen, die dem Betreiber dadurch entstehen, dass Dritte den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.

§ 5: Sonstiges

Der Betreiber stellt die Website lediglich als Dienstleister zur Verfügung. Für Inhalte, die von den Nutzern auf den Website-Seiten eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch für Hyperlinks und ähnliche Hinweise haftet der Betreiber nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn der Betreiber positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalte hat.
Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist; Gleiches gilt für Vertragslücken.
Anwendbares Recht für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.